Germann Hannes · Ständerat · 2008-03-12
Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-03-12
Wortprotokoll
Ich weiss, dass es unüblich ist, nach dem Bundesrat zu sprechen; ich tue das aber auch als Vertreter des Hauseigentümerverbandes Schweiz.
Es ist tatsächlich so, dass sich der Verband zwar für einen einheitlichen Gebäudeenergieausweis, aber gegen das Obligatorium auf nationaler Ebene ausspricht, weil er es für eine Papierübung erachtet, die ja gemäss Verfassung gar keine Wirkung haben darf. Jetzt ist die Diskussion aber gelaufen, und ich wiederhole auch meine Argumente nicht. Die Hauseigentümer bieten überall dort Hand, wo es um konkrete Massnahmen geht, um Anreizsysteme im energetischen Bereich. Da ist ein gigantisches Potenzial vorhanden, und darum hat man auch mitgearbeitet. Wir sind überzeugt, dass die Kantone auf dem richtigen Weg sind und dass es dieses einheitliche Obligatorium auf Bundesebene gar nicht braucht. Ich wollte das nur noch präzisieren, damit hier keine Missverständnisse entstehen.