Fetz Anita · Ständerat · 2008-03-13

Wortprotokoll

Ich möchte nach dem Votum von Frau Egerszegi noch zwei, drei Dinge zu diesem Absatz sagen, und zwar aus dem einfachen Grund, weil ich finde, man sollte hier drin ehrliche Politik machen. Wir alle haben Verständnis für den Minderheitsantrag Maissen. Man muss aber einfach sehen: Bundespräsident Couchepin wird tausend Anfragen bekommen, wenn wir diesen öffnenden Absatz ins Gesetz aufnehmen. Es gibt nämlich tausend Museen in der Schweiz, die berechtigt sagen können, sie seien von landesweitem Interesse. Das ist, wovor ich Sie ganz offen warnen möchte. Dieser Absatz bewirkt nicht viel, das hat Kollege Maissen selber dargestellt. Das ist auch der Grund, warum ich bei der Minderheit nicht dabei bin, obwohl ich Mitglied der Kommission bin.

Wenn der Absatz etwas nützen soll, dann muss man ehrlicherweise sagen, was man sich davon erhofft. Man erhofft sich davon nichts anderes als optionale finanzielle Beiträge. Ich tue das eigentlich auch, aber ich bin für ehrliche Politik. Es ist im Rahmen des Finanzbudgets, das wir haben, schlicht nicht möglich. Es wäre den Leuten Sand in die Augen gestreut, wenn man ihnen sagen würde: Ja, eventuell am Tag X habt ihr dann auch einmal entsprechende Bundessubventionen zugut. Ich finde, wir sollten uns mit solchen kosmetischen Versprechungen zurückhalten. Ich mache sie als Föderalistin ja auch gerne. Ich könnte Ihnen da vom Sportmuseum in Basel erzählen. Dieses hat nationale Bedeutung, und Beiträge wären begründbar. Es gibt viele andere Museen, bei denen sie auch begründbar wären.

Ich bitte Sie deshalb, das nicht zu verwechseln. Wenn Sie hier sagen, ja, Sie seien offen, heisst das nichts anderes, als dass Sie nachher das Budget für das Bundesamt für Kultur entsprechend erhöhen müssten. Wer diesem Minderheitsantrag zustimmt, müsste das nachher ehrlicherweise machen, und diese Mehrheiten sehe ich dann auch nicht. Insofern ist das für mich ein "Versprecherli" ohne wahnsinnig viel Echtheit dahinter, und solche mache ich nicht gerne. Ich mache den Leuten nicht gerne Hoffnungen auf etwas, was mit dem bestehenden Budget - hier jenem des Bundesamtes für Kultur - eigentlich schwierig bis unmöglich ist.