Bürgi Hermann · Ständerat · 2008-03-13

Wortprotokoll

Ich wiederhole mich: Von den bisher acht in der Musée-Suisse-Gruppe vereinigten Museen werden deren fünf nicht mehr in das Schweizerische Nationalmuseum integriert. In diesem Sinne wiederhole ich mich, dies auch an die Adresse von Frau Egerszegi: Für das Museum Bärengasse, das Zunfthaus zur Meisen, das Zollmuseum in Gandria, die Schlossdomäne Wildegg sowie das Museum für Musikautomaten in Seewen müssen neue Lösungen geprüft werden. Der Bund kann sich - der Bundespräsident hat es gesagt - nicht einfach "s'en débarrasser"; das zu Absatz 1.

Wir beantragen Ihnen, Absatz 2 zu streichen. Es kann nicht angehen, dass einerseits im Gesetz selbst die zum Schweizerischen Nationalmuseum gehörenden Museen explizit genannt werden und gleichzeitig dem Bundesrat die Kompetenz erteilt wird, allenfalls weitere anzugliedern. Sollte dies in Betracht gezogen werden, müsste eine entsprechende Gesetzesänderung vorgenommen werden.

Deshalb beantragen wir Ihnen, Absatz 2 zu streichen.