Maissen Theo · Ständerat · 2008-03-13

Wortprotokoll

Herr Bürgi, die Botschaft höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Für mich ist auch unbestritten, dass der Museumsrat ein Fachgremium sein muss. Ich gehe aber davon aus, dass eben alle vier Landesteile vertreten sein müssen - schade, dass Herr Eugen David nicht da ist, sonst könnte ich ihm mitteilen, dass wir vier und nicht nur drei Landesteile haben, wie er vorher in der Diskussion gesagt hat. Es ist klar, dass es ein Fachgremium braucht. Aber ich muss einfach immer wieder feststellen, dass hier in Bern die Sensibilität für diese Fragen fehlt.

Ich gebe Ihnen konkrete Beispiele: Jüngst wurde die Fachhochschulkommission mit 15 Mitgliedern neu besetzt. Wissen Sie, wo der östlichste Vertreter dieser Kommission wohnt? In Zürich! Alle anderen 14 Mitglieder wohnen westlich von Zürich. Die Ost- und Südostschweiz ist in diesem Fachgremium also nicht vertreten. Ein anderes Beispiel: Es wurde eine Begleitgruppe Weiterentwicklung Direktzahlungssystem eingesetzt. Darin nahmen die Vertreter der Vögel zweifach - Vogelwarte Sempach und Schweizer Vogelschutz - wie auch jene von Avenir Suisse Einsitz, Letztere gibt es erst seit sieben Jahren. Hingegen ist die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete, die sich seit sechzig Jahren mit diesen Fragen befasst, nicht vertreten. Es fehlt also einfach die Sensibilität dafür, wer wo was zu sagen hat. Wenn wir jetzt sehen, was im Tessin mit SBB Cargo abgelaufen ist, können wir sagen: Auch da hat im Teil nördlich der Alpen einfach die Sensibilität für gewisse Dinge in diesem Land gefehlt.

Das ist der Grund, weshalb wir wollen, dass das, was in der Botschaft schön angekündigt, gesetzlich aber eben nicht festgehalten wird, hier festgeschrieben wird. Ich bitte Sie - gerade hier im Ständerat, wo wir unseren Föderalismus zu vertreten haben -, diesem Minderheitsantrag zuzustimmen.