Brändli Christoffel · Ständerat · 2008-04-28

Wortprotokoll

Aufgrund der einleitenden Bemerkung von Herrn Reimann möchte ich zum Verfahren Folgendes feststellen: Wir stehen jetzt bei der Frage, ob wir auf die Vorlagen 1 und 2 eintreten wollen oder nicht. Diejenigen Redner, die sich melden, werden in der Reihenfolge ihrer Anmeldung berücksichtigt. Wenn wir Eintreten beschliessen, werden wir nachher gemäss Fahne vorgehen und vorerst die Vorlage 1 beraten. Zum Titel gibt es einen Antrag der Mehrheit und einen Antrag der Minderheit. Dort werden der Sprecher der Mehrheit und der Vertreter der Minderheit sowie die Mitglieder der Kommission und die Mitglieder des Rates das Wort erhalten, wobei es selbstverständlich jedem Redner freisteht, die Anträge bereits in der Eintretensdebatte zu begründen. Unser Geschäftsreglement sieht dieses Vorgehen so vor.