Metzler Ruth · Bundesrat · 2000-12-04

Wortprotokoll

Seit Beendigung der Kosovo-Krise sind zwischen dem 1. Juli 1999 und Ende November 2000 gegen 40 000 Kriegsvertriebene, die in der Schweiz Zuflucht gefunden hatten, in ihre Heimat zurückgekehrt. Zurzeit halten sich noch etwa 2000 Personen aus Kosovo, deren Ausreisefrist abgelaufen ist, in der Schweiz auf. In Absprache mit den Kantonen ist für die Monate Dezember 2000 und Januar 2001 die Rückkehr von je 250 Personen geplant. Die Zahl der Rückkehrenden für die Monate Februar und März des nächsten Jahres wird unter Berücksichtigung der Situation in Kosovo wiederum gemeinsam mit den Kantonen und in Absprache mit der United Nations Mission in Kosovo (Unmik) festgelegt. Der Bundesrat erachtet die Rückkehr in diesem reduzierten Rahmen als vertretbar, da erfahrungsgemäss nur eine begrenzte Zahl von Rückkehrenden auf Gemeinschaftsunterkünfte angewiesen ist. In diesen Unterkünften steht Wohnraum für rund 7000 Personen zur Verfügung, davon sind zurzeit etwa 60 Prozent belegt.

Anlässlich eines Treffens zwischen BFF-Direktor Jean-Daniel Gerber und Dr. Bernard Kouchner vom 28. November dieses Jahres erklärte sich der Chef der Unmik mit dem geplanten Vorgehen der Schweiz einverstanden und würdigte ausdrücklich deren Anstrengungen in der Rückkehr- und Wiederaufbaupolitik. Den ursprünglichen Bedenken bezüglich des mangelnden Wohnraums und der unzureichenden Versorgung während der Wintermonate wird mit der Reduktion der Ausreisen und den spezifischen Hilfsangeboten vollumfänglich Rechnung getragen.