Schenker Silvia · Nationalrat · 2008-06-04

Wortprotokoll

Die Situation bei der Versorgung durch Hausärztinnen und Hausärzte ist in der Schweiz je nach Region und je nach Kanton [PAGE 746] problematisch bis prekär. Zu dieser Frage gibt es denn auch verschiedene Vorstösse in unseren Parlamentskammern, die an verschiedenen Orten hängig sind. Die Minderheit ist nun der Meinung: Wenn schon auf die Verlängerung des Zulassungsstopps eingetreten und einer Verlängerung zugestimmt wird, sollen die Hausärztinnen und Hausärzte vom Zulassungsstopp ausgenommen werden. Die Mehrheit der Kommission - der Entscheid fiel mit 14 zu 7 Stimmen bei 3 Enthaltungen - will aber für die Dauer der Verlängerung, egal, ob sie nun ein Jahr oder zwei Jahre dauert, keine Veränderung und stimmt der unveränderten Verlängerung des Zulassungsstopps zu. Wie Sie in den verschiedenen Voten hören konnten, ist in der Kommission nicht bestritten, dass in Bezug auf die Frage der Versorgung durch Hausärztinnen und Hausärzte Handlungsbedarf gegeben ist. Es wird einfach unterschiedlich beurteilt, ob der Zulassungsstopp bei dieser Frage eine Rolle spielt oder nicht.

Ich bitte Sie namens der Kommission, der Mehrheit zuzustimmen.