Moser Tiana Angelina · Nationalrat · 2008-06-09

Wortprotokoll

Ich spreche im Namen der Grünliberalen. Wir Grünliberalen unterstützen die beiden Rahmenkredite sowie die Anträge zu deren Erhöhung.

Armut, Bürgerkriege, Wassernot, ökologische Katastrophen, Rückgang der Biodiversität - diese grossen Probleme der Welt betreffen auch uns Schweizerinnen und Schweizer mehr denn je direkt. Unsere Welt ist kleiner geworden. Was in den Ländern des südlichen Afrika, in Nepal und in Afghanistan geschieht, ist zunehmend auch Teil unserer Welt. Ein Bürgerkrieg auf dem afrikanischen Kontinent, zum Beispiel im Sudan, ist nicht nur von einer Tragik, die die Grenzen des Erträglichen überschreitet, vielmehr betreffen uns seine Folgen, die Instabilität der Region und die daraus entstehenden Migrationsströme, direkt. Genauso, wie wir Schweizer überaus erfolgreich aus der Realität der Globalisierung Profit schlagen, genauso tragen wir auch die Verantwortung für deren Folgen mit. Es ist klar, dass dem Machbaren enge Grenzen gesetzt sind. Wir müssen jedoch innerhalb des Möglichen versuchen, zur Lösung von Konflikten beizutragen.

Wir Grünliberalen setzen uns konsequent für eine nachhaltige Politik ein, für eine Politik, die das Gleichgewicht von Ökologie, Wirtschaft und Sozialem umfasst. Nachhaltigkeit ist aber heute eine leere Floskel, wenn sie an den Grenzen unseres Landes haltmacht. Die Herausforderung des Klimawandels ist das beste Beispiel dafür. Wir müssen uns global engagieren, um die Gefahren auch für unser Land reduzieren zu können. Heute ist Entwicklungszusammenarbeit viel mehr als nur technische Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern. Sie ist Teil eines globalen Engagements und eine Investition in die eigene Zukunft. [PAGE 820]

Die Schweiz hat eine weitherum geachtete Entwicklungszusammenarbeit. Das wird immer wieder durch internationale Auszeichnungen, wie kürzlich für ein Wasserprojekt in Mosambik, bestätigt.

Die Arbeit soll sich noch weiter verbessern. Basierend auf den Motionen der GPK des Ständerates sind einige wichtige Schritte bereits erfolgt. Weitere Schritte werden unter anderem mit den anstehenden Reorganisationen in der Deza angestrebt. Die Frage nach der Wirksamkeit des Schweizer Engagements ist wichtig und richtig. Es ist ein Zeichen unserer Zeit, dass alles möglichst quantifiziert und messbar sein soll. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass nicht alles, was wirksam ist, auch messbar ist. Ebenso wichtig sind Transparenz und Nachvollziehbarkeit des Mitteleinsatzes. Die Grünliberalen begrüssen die gemeinsame Strategie der Deza und des Seco. Eine geografische und thematische Konzentration in einem vernünftigen Ausmass ist sinnvoll, es müssen aber auch die Grenzen der Konzentration anerkannt werden.

Zu den einzelnen Anträgen: Die Schweiz hat als eines der wohlhabendsten Länder der Welt eine Mitverantwortung für die Lösung globaler Probleme. Diese Lösung beinhaltet neben einer hochqualifizierten Arbeit auch einen entsprechenden Einsatz finanzieller Mittel.

Wir Grünliberalen stimmen deshalb den Anträgen zur Erhöhung, dem Eventualantrag Amacker als einem Kompromissvorschlag und der Kommissionsmotion im Sinne einer Minimalvariante zu.