David Eugen · Ständerat · 2008-05-26

Wortprotokoll

Das Anliegen betrifft das Sankt Galler Rheintal, und wenn ich jetzt die Informationen zu dieser Motion entgegennehme, möchte ich zunächst der Kommission dafür danken, dass sie deren Annahme beantragt. Allerdings habe ich den Ausführungen vonseiten des Kommissionssprechers entnehmen müssen, dass offenbar der Zug gewissermassen abgefahren ist und insbesondere für die Diepoldsauer Bevölkerung das Risiko besteht, dass sie in den nächsten Monaten infolge dieser Regelung mit Verkehr überschwemmt wird.

Ich bitte den Bundesrat eindringlich, hier vor allem auch unter dem Aspekt der Transitachse zu intervenieren, denn es geht hier um eine Achse, die vom süddeutschen Raum durch das Dorf Diepoldsau und dann über den San Bernardino nach Italien führt; dies auch deswegen, weil es die Österreicher bis heute nicht geschafft haben, einen Autobahnzubringer auf ihrem Gebiet über den Rhein bereitzustellen. Es kann natürlich nicht der Zweck sein, dass man eine Vignettenregelung trifft, die eigentlich das einzige Dorf, das auf der anderen Seite des Rheins liegt und das ein Schweizer Dorf ist, mit einer Verkehrslawine eindeckt.

Daher ist für mich auch gesagt, dass das Thema mit der Annahme der Motion nicht erledigt ist. Ich danke dem Bundesrat, wenn er vor allem die Zahlen der Verkehrsentwicklung, vor allem was die Lastwagen betrifft, sehr sorgfältig analysiert und nachher auch bei den österreichischen Stellen darauf pocht, dass wir die Transitachse gemeinsam im Interesse aller Bevölkerungsteile auf beiden Seiten des Rheins so gestalten müssen, dass sie keine allzu grosse Belastung bringt. Es geht einfach nicht an - das möchte ich wiederholen -, dass die Österreicher ihr Problem, nämlich dass sie keine Autobahnverbindung zwischen Bregenz und der Schweizer Autobahn zustande bringen, auf dem Buckel der Diepoldsauer Bevölkerung lösen. Ich bitte Sie dringend, hier am Ball zu bleiben.