Schwaller Urs · Ständerat · 2008-05-28

Wortprotokoll

Im Jahr 2007 hat der Bund für das Aufgabengebiet Landesverteidigung 4,3 Milliarden Franken ausgegeben, was rund 8 Prozent der Bundesausgaben entspricht. Insgesamt standen dem VBS zur Erfüllung seiner Aufgaben 7159 Millionen Franken zur Verfügung. In diesem Betrag sind einerseits die im Voranschlag bewilligten Mittel von 7055 Millionen Franken und andererseits 104 Millionen Franken unter den Titeln Nachträge und Kreditübertragungen sowie bewilligte Kreditüberschreitungen enthalten. Die Rechnung 2007 des VBS schliesst insgesamt mit 6655 Millionen Gesamtaufwand und Investitionen ab, was einen Kreditrest von rund 500 Millionen Franken ergibt. Diese nicht vollumfänglich beanspruchten Kredite setzen sich im Wesentlichen aus 351 Millionen Franken nicht finanzierungswirksamen Krediten und 128 Millionen finanzierungswirksamen Krediten zusammen. Im Bereich Leistungsverrechnung wurden 23 Millionen Franken nicht beansprucht.

Was nun die nicht finanzierungswirksamen Kreditreste anbelangt, so liegt der Hauptgrund für die nicht beanspruchten 351 Millionen Franken bei Armasuisse Immobilien, und zwar bei der Abschreibung von Gebäuden, die viel kleiner war als budgetiert. Zum einen wurde der Kernbestand der Immobilien, die für die Armee XXI noch benötigt werden, reduziert, zum anderen haben die Vorgaben der Eidgenössischen Finanzverwaltung bezüglich Aktivierung und Abschreibung geändert. Weiter weist der Verteidigungsbereich tiefere Lagerbezüge aus als budgetiert. Der Materialpreis 2007 basierte ebenfalls auf tieferen Werten.

Was die 128 Millionen Franken an finanzierungswirksamen Kreditresten anbelangt, so finden sich hier rund 100 Millionen im Verteidigungsbereich, was zumindest zu Fragen Anlass gab. Bei zwei Dritteln davon handelt es sich um Minderaufwand im Personalbereich, in der Informatik, im Beratungs- und Rüstungsaufwand und in der Friedensförderung; bei einem Drittel geht es um Einnahmenüberschüsse aus Entsorgungen. Bei der Friedensförderung war der [PAGE 314] Sachaufwand wegen der Sistierung des geplanten Ausbauschrittes Peace Support Operations, wegen der geringeren Zahl von Flügen im Einsatzgebiet sowie wegen geringerem Unterhaltsaufwand bei der Swisscoy weniger hoch. Der Einnahmenüberschuss aus den Entsorgungen ergab sich vor allem aus dem Verkauf von Tiger-Flugzeugen an die USA.

Interessant ist auch das Verhältnis von Rüstungs- und Betriebsausgaben. Im Armeeleitbild XXI wurde ein Wert von 45 zu 55 Prozent angestrebt. Heute beträgt das Verhältnis 34 zu 66 Prozent. Wie der Chef der Armee uns erklärte, liegen die Gründe dafür insbesondere in der eklatanten Zunahme der Betriebsaufwände. Er führte aus, dass diese Entwicklung international bei sämtlichen Streitkräften mit einem Technologieniveau, das mit dem der Schweizer Armee vergleichbar sei, stattfinde. Man müsse von der Vorstellung 45 zu 55 Prozent Rüstungs- und Betriebsausgaben abkommen, wobei sich in den kommenden Jahren das Verhältnis wahrscheinlich bei 30 zu 70 Prozent einpendeln werde. Die Gründe lägen unter anderem bei einer nicht flächendeckenden Ausrüstung der Armee, wodurch das immer gleiche Material übermässig intensiv genutzt werde, was zu hohen Wartungskosten führe.

Ich komme abschliessend noch auf die Nachträge zu sprechen, die weder im Bereich des Zivilschutzes - es ging da um einen Betrag von 510 000 Franken - noch im Bereich der Verteidigung bestritten sind. Was den Nachtragskredit von 43 Millionen bei "Ersatzmaterial und Instandhaltungsbudget" anbelangt, erfolgt dessen Kompensation über die Kreditreste 2007 des Verteidigungsbereichs. In der Investitionsrechnung der Rubrik Verteidigung figurieren auch zusätzliche 43,15 Millionen Franken. Dieser Betrag ist vor allem auf die Preissteigerung im Erdölmarkt zurückzuführen. Die Logistikbasis der Armee ist ja bekanntlich gerade auch Beschaffungsstelle für Treib- und Brennstoffe für die allgemeine Bundesverwaltung und auch für Dritte wie z. B. die Post.

So weit meine Ausführungen. Die übrigen Bereiche des VBS gaben zu keinen besonderen Bemerkungen Anlass.

Die Finanzkommission beantragt Ihnen, Rechnung und Nachträge des VBS zu genehmigen.

[VS]