Schwaller Urs · Ständerat · 2008-05-29

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, ich danke Ihnen für die Antwort, die mich und - damit ist auch meine Interessenbindung dargelegt - einzelne Mitglieder des Verbandes freier Berufe noch mit Fragen bzw. nicht ganz befriedigt zurücklässt. Erlauben Sie mir daher, in drei Punkten nachzuhaken:

1. Die Direktive wurde im September 2005 erlassen und ist seit Oktober 2007 in Kraft. Wir haben nun Ende Mai 2008. In der Antwort ist davon die Rede, dass das geeignete Vorgehen zurzeit besprochen wird und die Kantone offenbar sogar noch eine zweijährige Frist zur Umsetzung fordern. Meine Frage ist ganz einfach: Geht es nicht ein bisschen schneller? Warum braucht es eine so lange Übergangszeit, sodass es am Schluss fast fünf Jahre dauert, eine solche Direktive umzusetzen?

2. Gemäss der Antwort ist es nicht ausgeschlossen, dass die verspätete Anerkennung von Berufsqualifikationen zu Schwierigkeiten führt oder führen könnte. An welche Art von Schwierigkeiten denkt man? Auch wenn diese nicht im Einzelnen genannt werden können - da begreife ich die Antwort -, hat man doch bei dieser Aussage sicher an etwas gedacht. Oder ist das bloss ein formelhafter Vorbehalt, um sich gegen alle Eventualitäten zu schützen?

3. Es wird gesagt, dass sich bei reglementierten Berufen wie zum Beispiel bei den Skilehrern oder auch bei Elektrikern nichts ändert. Weiss man, wie sich die Übernahme der Direktive auf nichtreglementierte Berufe auswirkt? Sie sehen, worauf ich eigentlich hinauswill: Besteht nicht die Gefahr, dass dann zum Beispiel bei Architekten und Ingenieuren - eben bei nichtreglementierten Berufen -, in einem Bereich mit einem Bauvolumen von immerhin 40 oder 45 Milliarden Franken pro Jahr, bei dem auch Sicherheitsrisiken bestehen, die Berufsanforderungen nach unten nivelliert werden? Besteht nicht generell die Gefahr, dass in den nichtreglementierten Berufen gerade auch die Qualität unserer dualen Ausbildung letztlich leidet? Dann werden nämlich auch Leute auf den Markt kommen, die vielleicht nicht die gleichen beruflichen Qualifikationen aufweisen.

Schliesslich und endlich scheint es mir wichtig zu sein, dass die Zusammenarbeit bei der Vorbereitung und Umsetzung der Direktive eng mit den einzelnen Berufsgruppen geschieht und vielleicht gerade auch den nichtreglementierten Berufen das Gespräch gewährt wird. Besten Dank für Ihre Bereitschaft zu dieser Zusammenarbeit, von der ich nun einmal ausgehe.