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Fetz Anita · Ständerat · 2007-03-07

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-03-07

Wortprotokoll

Ich erlaube mir als Nichtkommissionsmitglied, mich hier mit zwei, drei Überlegungen zu melden. Ich möchte Sie natürlich ebenfalls bitten, der Minderheit zu folgen und damit auch die Differenz zum Nationalrat zu bereinigen.

Kollege Schmid hat das Wesentliche gesagt. Ich möchte einfach noch auf einen Aspekt hinweisen, nicht zuletzt als Präsidentin der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur: Es gehört zur tragischen Geschichte der Schweiz, dass bei uns viele technologische Entwicklungen gemacht werden und insbesondere an den ETH enorm viel Forschungsgeist und Pioniergeist investiert wird und dass nachher, bei der wirtschaftlichen Umsetzung, viel zu lange gewartet wird und die entsprechenden Pioniere ins Ausland abwandern oder, wenn sie nicht so viel Power haben, aufgeben. Das ist uns bei der Computertechnologie passiert, die an der ETH entwickelt wurde. Das darf uns hier bei der Fotovoltaik und bei vielen anderen Technologien nicht wieder passieren. Ich bitte Sie, diesen Aspekt auch zu berücksichtigen.

Es geht letztlich darum, hier keiner Technologie die Zukunft zu verwehren. Wir brauchen für die Energiezukunft einen pragmatischen Mix von erneuerbaren Energien. Dazu gehört die Fotovoltaik, egal ob sie heute schon produktiv ist oder es erst in zwanzig Jahren sein wird. Diese Chance müssen wir ihr geben. Dazu ist es wichtig, dass wir kein betriebswirtschaftliches Seminar machen, sondern dass wir [PAGE 55] das machen, was unsere ureigenste Aufgabe ist, nämlich strategische Politik für die Zukunft. Dazu gehört - das hat Ihnen der Nationalrat eigentlich schon vorgezeigt -, diese winzige, aber strategisch wichtige Differenz zu bereinigen und damit nicht nur der Fotovoltaik eine bessere Chance zu geben, sondern vor allem auch das Gesetz endlich abzuschliessen und vorwärtszumachen.

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