Bürgi Hermann · Ständerat · 2007-03-08

Wortprotokoll

Eigentlich wäre noch einiges zu sagen. Ich danke für die engagierte und sehr tiefgehende Diskussion. Wir werden einiges aufnehmen und im Schosse der Kommission vertiefen.

Zur Detailberatung, zur Vorlage 1: Es geht in Ziffer I um Artikel 4a Absatz 4bis des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes. Im Rahmen des Entlastungsprogramms 2004 hat das Parlament für den Zeitraum 2005 bis 2008 einen Ausgabenplafond Verteidigung gutgeheissen. Dieser läuft Ende 2008 aus. In gleichem Sinne soll für die Jahre 2009 bis 2011 erneut ein Ausgabenplafond festgelegt werden. Mit diesem Plafond werden für den Verteidigungsbereich eine Planungssicherheit und insbesondere auch eine Flexibilität bei der Mittelallokation eingeräumt.

In Übereinstimmung mit dem Nationalrat beantragt Ihnen unsere Kommission einstimmig, diesen im Bundesgesetz über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes vorgesehenen Ausgabenplafond zu bewilligen.