Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-03-08

Wortprotokoll

Sie können erstens davon ausgehen, dass wir auch in diesem Punkt die Entwicklung weiter verfolgen. Wir sehen effektiv personelle, finanzielle Engpässe als Hauptgründe. Zweitens ist auch davon auszugehen, dass die Situation angesichts der wahrscheinlichen Risiken nicht primär in der Luftaufklärung liegt, es ist nicht primär diese Disziplin betroffen. Aber das kann sich ändern, und damit kann sich auch unsere Position ändern. Von den 56 OSZE-Teilnehmerstaaten sind heute 35 Länder dabei; neutrale Staaten wie Österreich und Irland sind auch nicht beigetreten. Im Falle von Österreich mag es auch damit zusammenhängen, dass dieses Land bis in naher Zukunft nicht über entsprechende Luftwaffensysteme verfügen wird. Es ist also ein Entscheid für heute, und das kann in Zukunft wieder anders beurteilt werden. Das von Ihnen aufgeworfene Problem ist durchaus anerkannt und kann in ein paar Jahren anders gewichtet werden.