Stähelin Philipp · Ständerat · 2007-03-12

Wortprotokoll

Eine kurze Bemerkung nach den Ausführungen von Kollege Pfisterer: Er hat tatsächlich den Finger auf einen wunden Punkt gelegt; und ich informiere Sie bei dieser Gelegenheit darüber, dass die Aussenpolitische Kommission ihre Auseinandersetzung mit dem EU-Recht und dessen Umsetzung in der Schweiz weiterführen wird. Wir werden uns insbesondere auch vertieft mit der Funktion, dem Rahmen, der Arbeit der Gemischten Ausschüsse und der Aufsicht über sie befassen. Das ist vielleicht der heikelste Punkt im ganzen Bereich.

Über die Publikationen haben wir uns auch schon unterhalten; irgendwo stösst man dort an Grenzen. Ich danke aber für die entsprechenden Hinweise.