Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2007-03-13

Wortprotokoll

Ich muss sagen, ich bin etwas erstaunt, nicht über den Antrag Lauri - den kann ich sehr gut nachvollziehen -, aber eigentlich wurden an der letzten Kommissionssitzung während dieser Session alle Fragen diskutiert, die jetzt Herr Lauri und andere aufgeworfen haben. Die Kommission war sich voll bewusst, dass wir hier etwas beschliessen, das mit dem CO2-Gesetz nicht übereinstimmt, und die Kommission hat - bei einer Gegenstimme - entschieden, an unserem Beschluss festzuhalten. Ich bin einfach etwas erstaunt, dass man sagt, man hätte das nicht genügend diskutiert und man hätte nicht genügend [PAGE 120] Zeit gehabt. Wir haben es diskutiert. Wir haben entschieden. Ich bin bereit, das nochmals anzuschauen, ich habe auch bereits Vorstellungen eingebracht. Aber ich möchte Ihnen schon sagen, dass ich diesem Ordnungsantrag nur unter der Voraussetzung zustimme, dass wir dieses Geschäft noch in dieser Session zu Ende bringen. Das ist für mich die Voraussetzung, und da möchte ich also wirklich von meinen Kolleginnen und Kollegen sowohl in der Kommission als auch im Plenum - auch von Kollege Lauri sehe ich, dass er mit dem Kopf nickt - wissen, ob sie dazu bereit sind. Wir wollen dieses Geschäft in dieser Session zu Ende bringen. Unter dieser Voraussetzung bin ich bereit, noch einmal in der Kommission nach einem Weg zu suchen.