preparatory:AB 86503

Wortprotokoll

Herr David macht auf einen sprachlichen Umstand aufmerksam, den auch wir entdeckt haben. In der Tat haben wir zum Teil "einheimisch" und zum Teil "inländisch" geschrieben, und wir haben eigentlich nirgends definiert, was genau man darunter zu verstehen hat. Ich gebe Ihnen meine Interpretation: Inländische Produkte sind Produkte, die in der Schweiz wachsen, es sind Rohstoffe erneuerbarer Art, die in der Schweiz, also auf schweizerischem Boden, wachsen. "Einheimisch-inländisch" müsste man eigentlich sagen. Es geht im Grunde genommen um die Tatsache, dass wir in unserem Land erneuerbare Rohstoffe haben - primär natürlich von landwirtschaftlichen und nebenlandwirtschaftlichen Produktionsstätten hervorgebracht -, die wir hier einsetzen wollen. Das ist unsere Meinung in Bezug auf "inländisch" und "einheimisch". Das ist die Interpretation: nichtimportierte erneuerbare Rohstoffe.

Zur Frage von Herrn Briner: Technisch ist es gar kein grosses Problem. Wenn wir wissen, wie es mit dem Gesetz läuft, und Sie auch die Hürden definiert haben, die wir überwinden müssen, ist es sehr rasch umsetzbar. Es gibt zwei Einspeisemöglichkeiten: Man kann es entweder schon bei den Raffinerien tun oder bei der Verteilung im Inland. Die Konsumentinnen und Konsumenten an der Zapfsäule merken davon gar nichts. Auch der Preis ändert sich nicht; je nach Entwicklung des Ölpreises kann es sogar um einen Rappen günstiger werden. Aber nachdem Sie jetzt Ihrerseits mitgeholfen haben, diesen Prozess zu beschleunigen, werden wir natürlich nicht zögern und versuchen, dieses Gesetz so schnell als möglich umzusetzen. Ich möchte jetzt nicht einfach improvisieren und eine Frist festlegen, aber wir sprechen von Monaten und nicht von Jahren.