Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-15

Wortprotokoll

Herr Maissen hat jetzt den klassischen Fehler gemacht, dass er die Betriebe, die Direktzahlungen erhalten, den Gewerben nach dem BGBB gleichstellt. Hier besteht ein wesentlicher Unterschied, den jetzt der Kommissionssprecher auch nochmals betont hat. Die Zahlen, die ich Ihnen gegeben habe, stammen auch aus dem Jahr 2004. Aber es sind eben die Betriebe nach dem BGBB und nicht nach der Direktzahlungsberechtigung. Deshalb war das korrekt und nicht falsch.

Nochmals, Herr Maissen: Sie haben vorhin auch Samuelson bemüht und uns kritisiert. Erstens muss ich nochmals sagen, dass Sie sich hier eben nicht in einem freien Markt bewegen. Sie bewegen sich in einem absolut regulierten Markt, wo Sie den Kreis der Käufer einschränken, wo Sie die Höhe des Preises einschränken. Somit funktionieren hier eben viele marktwirtschaftliche Regeln anders. Samuelson - nur so nebenbei gesagt - hätte sich mit Sicherheit nie für Preisgrenzen und nie für eine solche Standardisierung ausgesprochen; er war ein extremer Anhänger der freien Marktwirtschaft.