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Flückiger-Bäni Sylvia · Nationalrat · 2008-03-10

Flückiger-Bäni Sylvia · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-03-10

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich muss etwas erklären: Ich habe letzte Woche eine parlamentarische [PAGE 177] Initiative gestartet und schon Unterschriften gesammelt. Ich habe dann gesehen, dass heute das Strassenverkehrsgesetz behandelt wird, und musste mich zuerst informieren, wie die Gepflogenheiten sind - ich bin noch nicht so lange im eidgenössischen Parlament -, ob man überhaupt bei der Behandlung eines Artikels des Strassenverkehrsgesetzes zu einem anderen Artikel, hier Artikel 49, einen Einzelantrag stellen kann. Das sieht vielleicht nach Überrumpelung aus, aber es ist nicht so.

Ich bitte Sie, gehen Sie einmal unters Volk, und hören Sie sich an, was die Menschen sagen, Fussgänger wie Autofahrer - es ist eine völlig unbefriedigende Regelung. Sie haben mir erklärt, wie es nicht geht. Ich möchte von Ihnen wissen, wie es denn besser geht. Ein kleines Handzeichen, ein Blick zum Autofahrer, und der Fussgänger kann doch ... (Zwischenruf des Präsidenten: Vous devez poser une question!) Ich möchte nur mehr Sicherheit für den Fussgänger, ich will ihm das Vortrittsrecht nicht nehmen. Was kann man besser machen?

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