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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2008-03-19

Wortprotokoll

Zunächst: Ich missgönne Ihnen den Genuss überhaupt nicht. Ich verstehe Sie, wenn Sie diese Zitate auflisten. Ich habe für mich auch noch einmal durchgesehen, was im Laufe der Jahre alles gesagt worden ist. Für mich war es allerdings nicht unbedingt ein Genuss, das alles wieder durchsehen zu müssen. Aber sehen Sie: Hier geht es eben um die Rollenverteilung. Ich habe Ihnen gesagt, die Politik - das sind in erster Linie die beiden Departemente UVEK und EFD und der Bundesrat, weil er die Zielvereinbarung ja absegnet - gibt den SBB die sogenannten strategischen Ziele vor; das sind die übergeordneten politischen Ziele. Die Unternehmensstrategie, mit der diese Ziele umgesetzt werden sollen - beispielsweise: durch welche angestrebten Kooperationen -, ist Sache des Verwaltungsrates; deswegen wählen wir Verwaltungsratsmitglieder mit dem entsprechenden Fachwissen, es sind da verschiedene Sparten vertreten. Der Verwaltungsrat erarbeitet es und bespricht es nachher mit uns als dem politischen Vertreter. Das bringt es mit sich, dass der politische Vertreter im Parlament sehr oft wiedergibt, was der Verwaltungsrat erarbeitet hat. Wir haben es aus unseren politischen Perspektiven nachgeprüft, aber auf viele Zahlen müssen wir uns verlassen können. Das bringt es eben mit sich, dass ich hier über die Jahre verschiedene Dinge gesagt habe.