David Eugen · Ständerat · St. Gallen · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-06-12
Wortprotokoll
Ich möchte aus persönlicher Erfahrung noch einen Punkt bezüglich einer Hochspannungsleitung im Vallée de Joux einbringen. Das ist folgendermassen abgelaufen: In einer ersten Phase bestand das Begehren einer Erdverlegung der Leitung. Dann wurde der Schweizer Markt abgefragt, was dies koste und ob es technisch möglich sei. Es hat sich dann - und das ist meine Erfahrung - das Symptom der Preisinsel und der technischen Insel Schweiz gezeigt: Es zeigten sich viele technische Probleme und riesige Kosten. Nachher haben sich die Werke entschlossen, den Fächer zu öffnen und auch französische Anbieter einzubeziehen. Das Offertverfahren wurde auf Frankreich ausgedehnt; der Effekt war, dass es technisch möglich war und viel weniger kostete.
Ich möchte daher davon wegkommen, nur die Schweiz zu betrachten. Es gibt im Umfeld viele technische Lösungen, die angeboten und realisiert werden und auch viel weniger kosten. Das ist für mich die Antwort auf die Motion: Wir brauchen nicht viele Untersuchungen usw., sondern wir müssen einmal schauen, wer auf dem europäischen Markt solche Lösungen anbietet; wir müssen die Konkurrenz spielen lassen; und dann wird sich herausstellen, dass die Angebote für Erdverlegungen zu sehr akzeptablen Preisen auch für die Konsumenten umgesetzt werden können. Es gibt sicher gewisse technische Probleme, aber auch die sind zu vernünftigen Konditionen lösbar. Die Erdverlegung kostet sicher immer noch mehr als eine Überlandleitung. Aber vor allem dann, wenn eine Landfläche betroffen ist, die auch ihren Wert hat und die durch die Überlandleitung entwertet wird, sind Erdverlegungen, wenn man dies mit in Rechnung stellt, auch ökonomisch ohne Weiteres möglich und sachlich umsetzbar. Ich finde, man muss auch im Bereich der Elektrizitätsleitungen von der "Nabelschau Schweiz" wegkommen und den Gesamtmarkt mit einbeziehen. Ich bin auch überzeugt davon, dass sich die schweizerischen Anbieter wie in vielen andere Bereichen auch bewegen, wenn sie sehen, dass sie hier flexibler werden müssen.
In diesem Sinne bitte ich den Bundesrat, die Motion auch so zu verstehen. Es geht nicht einfach darum, dass der Staat viele Bedingungen und Kriterien aufstellt, sondern dass er vor allem den Markt spielen lässt und alle Anbieter, die gute Lösungen bringen, auch beim Leitungsbau zum Zuge kommen lässt.