Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für den Antrag, aber auch für das Vorgehen, indem Sie den ersten Teil der Vorlage abkoppeln, weil gemäss Finanzhaushaltgesetz die eingegangenen Verpflichtungen durch den Verpflichtungskredit gedeckt sein müssen. Dank dieses Vorgehens ist es möglich, dass Sie dann auch genügend Zeit haben, um die ganze ZEB-Vorlage zu beraten, und die Arbeiten trotzdem weitergehen können.

Diejenigen, die eine Rückweisung beantragt haben, haben das mit der Forderung nach mehr Transparenz begründet. Wir können das verstehen. Selbstverständlich haben Sie einen Anspruch darauf, dass die Zahlen transparent genug dargelegt werden. Wir haben uns bemüht, das zu tun. Wir haben uns auch bemüht, auf Ihre Nachfragen hin ergänzende Zahlen zu liefern. Sie haben, Herr Föhn, einen Teil dieser Zahlen sogar selbst genannt; Herr Hutter hat andere genannt. Zusammenfassend kann ich sagen, dass das ursprüngliche Investitionsvolumen, also jenes im Jahre 1995, 30,47 Milliarden Franken betragen hat. Die Teuerung, die Bauzinsen und die Mehrwertsteuern waren darin nicht inbegriffen; das haben wir ja immer gesagt. Es erhöhte sich um 935 Millionen Franken aufgrund der Gesamtschau FinöV vom 7. Oktober des letzten Jahres. Die im Gesamtkredit enthaltenen 19 Milliarden Franken zum Preisstand 1998 entsprechen, hochgerechnet auf den Preisstand 2007, rund 22,3 Milliarden Franken. Die Teuerung liegt also zwischen 1995 und 2007 bei rund 21 Prozent. Das bedeutet, dass zum Preisstand 2007 das Volumen 37,514 Milliarden Franken beträgt.

Wir haben Ihnen das im Detail geliefert, und die Kommission ist damit zufrieden gewesen. Ich kann dem eigentlich nichts mehr beifügen. Wir sind bei den weiteren Beratungen der ZEB-Vorlage durchaus bereit, allen Fragen nach bestem Wissen und Gewissen nachzugehen.

Aber jetzt bitte ich Sie hier schon, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen, damit auch weitergearbeitet werden kann.