Wortprotokoll

Ich möchte eine kurze Erklärung dafür abgeben, warum die Kommission vorschlägt, Artikel 2 zu streichen:

Der Zahlungsrahmen 2011 bis 2018 steht, den haben wir jetzt beschlossen, der ist gültig. Wenn man Artikel 2 streicht, wie das die Kommission vorschlägt, dann bedeutet das, dass pro Jahr innerhalb dieses Zahlungsrahmens alles möglich ist und dass die Flexibilität pro Jahr grösser ist. Das heisst, dass die Zahlung pro Jahr viel tiefer angesetzt werden kann, wenn z. B. ein neues Instrument wie die Alpentransitbörse eingeführt wird; wenn es nicht so ist, kann sie höher angesetzt werden. Der Zahlungsrahmen allein ist entscheidend.

Wir hatten in der Kommission eine lange Diskussion mit verschiedensten Anträgen für Jahresobergrenzen und sind zum Schluss gekommen, dass es die vernünftigste Lösung ist, diesen Artikel 2 ganz zu streichen.