Wortprotokoll

Kommen Sie einmal mit mir, wir gehen gemeinsam eine solche Wache anschauen.

Der Einsatz einer solchen Truppe ist kein Polizeieinsatz. Dieser Soldat kommt nicht - wie ein Polizist - mit der zivilen Bevölkerung in Kontakt. Es wird deutlich abgegrenzt, wo jetzt das Militär ist; wer diese Grenze überschreitet, kann - wage ich zu sagen - schon beinahe nicht mehr gutgläubig sein. Es geht darum, dass hier exakte Bedingungen und Voraussetzungen geschaffen werden. Dort, wo das der Fall ist - das macht die Armee im Übrigen seit zwanzig Jahren -, ist ein derartiger Einsatz möglich. Wenn Sie an den Eingang eines Schulhauses denken - vergessen Sie es! Wenn Sie an den Eingang eines Vereinslokales denken, in dem vorübergehend militärische Güter gelagert werden - vergessen Sie es! Wenn Sie an den direkten Kontakt mit der Zivilbevölkerung denken, können Sie es auch vergessen. Aber wenn Sie einen isolierten Posten sehen, wo deutlich gemacht wird, dass da etwas Entsprechendes bewacht wird, dann haben wir eine andere Ausgangssituation.