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Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · Graubünden · 2008-09-22

Wortprotokoll

Wir werden diese Machbarkeitsstudien des Bundesamtes für Sozialversicherungen und des Bundesamtes für Statistik jetzt noch einmal anschauen und dann sehen, ob es Sinn macht, noch weitere Studien zu diesem Thema zu machen. Die Frage ist sehr komplex, weil - ich habe es gesagt - den Nettozahlungen, die man unter dem Titel Sozial- und Transferleistungen leistet, natürlich auch Leistungen des Staates gegenüberstehen, die Sie nicht bewerten können. Wie wollen Sie beispielsweise die Möglichkeit, schulische Grundausbildung zu beziehen, in dieses Verhältnis von Nettoleistung und Nettobelastung bzw. Nettozahlung einsetzen? Das sind Fragen, die Sie nicht so leicht beantworten können. Wir werden uns überlegen, ob es möglich ist, das in irgendeiner Form zu erfassen.