von Graffenried Alec · Nationalrat · 2008-09-24

Wortprotokoll

Wir Grünen unterstützen bekanntlich die Massnahmen des Rüstungsprogramms nicht. Wir haben, um es mal so auszudrücken, ein ambivalentes Verhältnis zur Armee. Wenn ich nun das Rüstungsprogramm ablehne, dann hat das sachliche Gründe: Ich wünsche mir einen anderen Auftrag für die Armee, der hier aber keine Mehrheit findet. Das sind sachliche Gründe.

Ich verabscheue und verurteile aber die beispiellosen Angriffe und die Kampagnen, die seit Anfang dieses Jahres gegen Bundesrat Samuel Schmid geführt werden, und ich weiss, dass ich da nicht alleine bin. Ich habe Herrn Schmid im letzten Dezember gewählt, auch wenn die Armee zurzeit nicht meinen Vorstellungen entspricht. Ich habe meine Meinung zu Bundesrat Schmid seit der Wahl nicht grundsätzlich geändert. Ich lasse mich jetzt aber von niemandem zur Geisel machen, und wenn ich heute das Rüstungsprogramm ablehne, dann hat das nichts mit Bundesrat Schmid zu tun.