Wortprotokoll

Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt den Antrag der Mehrheit.

In der Kulturförderung soll der Bund subsidiär tätig werden. Er soll dies aber nicht vom Schreibtisch aus tun. Wir erwarten, dass er mit den Städten und Gemeinden, den grossen Kulturförderern, zusammenarbeitet, denn die Kommunen, vor allem die Städte, wenden beinahe zehnmal mehr Mittel für die Kulturförderung auf. Im Jahr 2002 waren dies 1700 Millionen Franken; seither wird ja das Kulturbudget vom Bundesamt für Statistik aus Spargründen nicht mehr erhoben.

Bei Absatz 3 handelt es sich um eine rein kosmetische Angelegenheit. Auch in der Gesetzgebung ist Ästhetik erwünscht. Daher haben wir die ehemaligen Artikel 4 und 5 zu einem Artikel zusammengefasst.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.