Borer Roland F. · Nationalrat · 2008-10-01

Wortprotokoll

Vorab eines, was mir persönlich auch immer wichtig erscheint: Ich möchte an dieser Stelle einmal den Tausenden von Offizieren, Unteroffizieren und Soldaten für ihren Einsatz danken, den sie jährlich leisten - und das unabhängig davon, ob es Berufsleute sind oder Angehörige der Miliz.

Wenn Frau Glanzmann vorhin uns von der SVP vorgeworfen hat, wir wollten die Armee auseinandernehmen, wir wollten die Armee schwächen usw., dann muss ich sagen: Das ist schlichtweg an den Haaren herbeigezogen. Frau Glanzmann, es kann nicht sein, dass der Beitrag der Politik zur Landesverteidigung darin besteht, dass man alles und jedes kritiklos durchwinkt. Ich weiss, Ihre Fraktion hat das in den Jahrtausenden, in der es sie in ähnlicher Art und Weise schon gegeben hat, immer so erlebt: Der ganz oben sagt, wie es gehen soll, und der unten, der nickt. So kann es aber nicht sein, Frau Glanzmann. Wenn Sie glauben, dass die Armee allein über die Finanzen geführt werden kann, dann haben Sie sich getäuscht. Genau mit diesem Denken ist nämlich das passiert, was in den letzten zehn Jahren vorgegangen ist: Die Ausgaben der Armee oder die Mittel, die man der Armee zur Verfügung stellt, haben sich halbiert. Das ist die Realität, weil der Auftrag der Armee immer nur über die Finanzen gesteuert worden ist.

Wir haben ein falsches Konzept. Wir haben das Konzept, dass wir uns nur noch auf den wahrscheinlichsten Fall konzentrieren. Ich sage Ihnen: Das ist natürlich bequem. Damit können wir jedes Jahr wieder gewisse Abstriche im Budget machen, und es passiert nichts. Wir konzentrieren uns nur auf den wahrscheinlichsten Fall. Dass unter Umständen halt auch einmal der Worst Case eintreffen kann und dass wir als eigenständiges, als neutrales Land hier andere Probleme haben als unsere Nachbarn, das können auch Sie nicht wegdiskutieren.

Ein weiterer Punkt betrifft das ganze Problem der Gestaltung der Armee. Das ist der einzige Punkt, wo ich an die Armeeführung eine gewisse Frage habe; das andere ist Sache des VBS. Bei der Gestaltung der Armee setze ich schon auch zu gewissen Bereichen meine Fragezeichen, vor allem, wenn ich an die Reserveformationen denke. Gerade bezüglich der Reserveformationen habe ich ein wenig den Eindruck, dass man alles, was man nicht mehr verwenden wollte oder bei dem man nicht mehr genau wusste, was man damit will, in die Reserven getan hat, und diese Formationen dümpeln jetzt irgendwo vor sich hin. Da, glaube ich, müsste man nochmals über die Bücher.

Zum letzten Punkt; ich werfe es Ihnen ein weiteres Mal vor: Mit der politischen Legalisierung des Begriffs "Aufwuchs" haben Sie nichts anderes gemacht, als dem VBS ein Feigenblatt zu montieren, das dazu dient, dass man gewisse Aufgaben nicht machen muss. Ein Aufwuchs ist in einer Milizarmee nicht möglich, weil die Ausbildung und die Bestände nicht früh genug korrigiert werden können. Ein Aufwuchs ist aber auch materiell nicht möglich, weil wir keine eigenständige Rüstungsindustrie mehr haben, was ich, wie Herr Schneider-Ammann, bedauere.