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Wyss Ursula · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-10-01

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen sehr, Herr van Singer, für diese Frage. Es war mir innerhalb der drei Minuten, die ich ursprünglich zur Verfügung hatte, einfach nicht möglich, das detaillierter auszuführen. Aber Sie haben absolut Recht: Wir erwarten, in einem ersten Schritt, das Handeln der Elcom. Und wir sind auch sehr froh, dass der Bundesrat bereits gehandelt hat und der Elcom jetzt mindestens eine Verdoppelung des Personals ermöglicht. Wir gehen davon aus, dass die Schweiz im internationalen Vergleich, gerade wenn wir mit der Marktöffnung in Österreich oder Deutschland vergleichen, immer noch zu wenig Personal hat. Das heisst, die Elcom kann gar nicht anders als hinterherhinken, zu spät kommen, zu spät nachregulieren und zu spät feststellen, dass die Preise ungerechtfertigt hoch sind. Aber wir erwarten in einem ersten Schritt selbstverständlich die Reaktion der Elcom. Wir erwarten auch die Reaktion des Bundesrates. Wenn das aber nichts bringt, braucht es unserer Ansicht nach eine Einfrierung der Durchleitungstarife, damit wir möglichst rasch handeln können und die Tarife nicht erst Jahre später wieder senken können.