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Wortprotokoll

Ich heisse Sie zur Eröffnung der Herbstsession 2008 ganz herzlich willkommen!

Der heutige 15. September ist in ganz besonderer Weise ein Tag der Demokratie. Nicht allein, dass er den Auftakt zur Herbstsession der eidgenössischen Räte bildet, nein, an diesem 15. September 2008 wird zugleich und zum ersten Mal - aufgrund eines Beschlusses der Uno-Generalversammlung vom November 2007 - der Internationale Tag der Demokratie begangen. Der Internationale Tag der Demokratie soll Anlass sein, sich mit dem Stand der Demokratie in der Welt auseinanderzusetzen. Die Demokratie ist ohne Zweifel die Staatsform, die am besten geeignet ist, grundlegende Werte zu garantieren - Werte wie Freiheit, Menschenrechte, freie Meinungsäusserung, Solidarität, Schutz von Minderheiten, Rechtsstaatlichkeit und viele andere mehr.

Die Schweiz gilt aufgrund ihrer Geschichte und Tradition zu Recht als Beispiel eines demokratischen Staatswesens. Wir pflegen die Demokratie in unterschiedlichen Formen und Ausprägungen auf kommunaler, kantonaler und nationaler Ebene. Es ist Aufgabe der heutigen Politikergeneration - dies ein erster Aspekt -, die damit verbundenen Werte zu pflegen, weiterzuentwickeln und hochzuhalten. Persönlich bin ich manchmal besorgt, wie wenig respektvoll einzelne Kreise - hüben wie drüben - damit umgehen. Bei meiner Wahl zum Präsidenten Ihres Rates habe ich auf die besondere Verantwortung des Ständerates in diesem Zusammenhang hingewiesen. Ich darf dabei mit Freude feststellen, wie Sie diese Verantwortung wahrnehmen und damit Entscheidendes zur politischen Kultur in diesem Land sowie zur Lösung der nicht wenigen Probleme beitragen.

Ein zweiter Aspekt beeinflusst unsere demokratischen Institutionen immer stärker: Zunehmend werden in der global vernetzten Welt Beschlüsse von grosser Tragweite auf internationaler und supranationaler Ebene gefasst - meistens in der Form von Abkommen und Vereinbarungen, die zwischen Regierungen ausgehandelt und abgeschlossen werden. Wir stehen hier alle vor der dringlichen Herausforderung, auch in diesem übernationalen Kontext Formen der demokratischen Mitwirkung und Legitimation zu entwickeln. Ein möglicher Ansatz besteht in der Kooperation und der Vernetzung nationaler Parlamente, wie sie etwa im Rahmen von internationalen parlamentarischen Organisationen wie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates oder der Interparlamentarischen Union erfolgen, in denen demokratisch legitimierte Vertreter einzelner Länder eine Vermittlerrolle zwischen nationalen und internationalen Standpunkten einnehmen und einen Beitrag zur besseren demokratischen Abstützung der Entscheidfindung auf internationaler Ebene leisten. Der in den letzten Jahren aufgebaute Austausch mit Parlamenten anderer Länder ist in diesem Zusammenhang von nicht geringer Bedeutung.

Ich danke in diesem Sinne für den Beitrag, den Sie zur positiven Weiterentwicklung demokratischer Institutionen auf nationaler und internationaler Ebene leisten, und erkläre damit die Session als eröffnet.