Wortprotokoll

Auch hier habe ich in meinem Eintretensvotum bereits einmal dargelegt, dass wir der Auffassung sind, dass diese Vorlage abgeschrieben werden kann und dass es nicht angezeigt ist, neue Regelungen zu schaffen. Die gesetzlichen Grundlagen bestehen, diese sind aber konsequent umzusetzen.

Der eine oder andere von Ihnen hat in den letzten Tagen Unterlagen erhalten; offensichtlich wird in diesen Unterlagen die Vorlage mit jener mit der geschlossenen Rentnerkasse verwechselt. Das hat überhaupt nichts damit zu tun, sondern es geht hier nur um die Vorlage, welche wir in Flims von der Publica-Vorlage abgekoppelt haben.

Die Kommission schlägt Ihnen ohne Gegenstimme vor, hier diese Vorlage 3 abzuschreiben.