AB 90356

Wortprotokoll

Ich möchte kurz noch einmal darauf hinweisen, dass in der Tat, wie das Kollege Leuenberger zu Recht sagt, dieses Geschäft einen längeren Prozess hinter sich hat. Man muss auch sehen, dass in der Zwischenzeit, seit der Debatte im Nationalrat, doch ein paar Änderungen eingetreten sind. Unsere oder meine Freunde, wie Sie sagen, waren eben sehr stark beseelt vom Gedanken der qualitativen Aspekte - wie das Geld eingesetzt wird, wie die Evaluation gemacht wird, welche transparenten Unterlagen gemäss unseren Motionen da sind -, die ganz im Vordergrund gestanden haben. Deshalb war man skeptisch. In der Zwischenzeit hat die Reorganisation der Deza begonnen, und wir haben Vertrauen in diesen Prozess. Frau Bundesrätin Calmy-Rey hat dargelegt, welche Massnahmen aufgrund der Motionen getroffen werden. Wir schreiben in unserem Antrag, dass eben genau dies im kommenden Jahr nun die Aufgabe ist: in einer Botschaft das alles zu klären - in einer Botschaft, zu der ich auch Nein sagen könnte, Kollege Frick, wenn sie nicht befriedigt; das muss man sich offenhalten.

Ich darf vielleicht mit der auch etwas unernst gemeinten Bemerkung schliessen: Der jetzige Antrag, über den wir abstimmen, war ja im Nationalrat ein Eventualantrag von Frau Amacker von der CVP. Wenn es jetzt gelänge, hier eine Mehrheit für diesen ursprünglichen Antrag Amacker vonseiten der CVP zu finden, der nun dem Antrag von mir entspricht, dann hätten wir nicht einen Elefantenstreit, sondern wir hätten vielleicht das Vorspiel zu einer Elefantenhochzeit. (Teilweise Heiterkeit) Stimmen Sie in dem Sinne diesem Antrag zu, der aus einer gemischten Küche stammt!