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Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · Graubünden · 2008-09-30

Wortprotokoll

Es ist klar, dass die Aufgabenteilung und die neuerliche Aufgabenüberprüfung NFA-kompatibel sein müssen, dass sie auch die Effizienzgewinne aus der Aufgabenteilung und die Finanzierung des NFA berücksichtigen müssen. Insofern werden gewisse Arbeiten parallel laufen müssen. Wir können den ersten Wirksamkeitsbericht erst Ende 2010 erstellen, weil man mindestens zwei Jahre benötigt, um zu sehen, wie ein System überhaupt funktioniert. Es ist auch notwendig, dass man ihn bis 2010 erstellt, weil man sich für die Periode 2012-2016 wieder Gedanken darüber machen muss, wie die Ausgleichsgefässe zu dotieren sind, also geografisch-topografischer Lastenausgleich einerseits, soziodemografischer andererseits, sodass wir hier gewisse zeitliche Vorgaben einhalten müssen. Aber selbstverständlich muss das gleichgeschaltet werden. Das heisst, dass wir das bei der Aufgabenüberprüfung berücksichtigen müssen und nicht einseitig irgendwelche Massnahmen treffen dürfen.