Kunz Josef · Nationalrat · Luzern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2008-12-04
Wortprotokoll
Für die Informatik beim Bundesarchiv haben wir gegenüber dem Vorjahr eine Kostensteigerung um 655 000 Franken oder 33 Prozent. Diese Steigerung wird einerseits mit der Leistungsvereinbarung mit dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation und andererseits mit der neuen Fachanwendung für das Jahr 2009 begründet. In der Begründung für die Mehrkosten wird vor allem auf die auf fünfzehn Jahre ausgewiesenen Raumreserven hingewiesen. Ich bin nicht so sicher, ob diese grosszügigen Raumreserven je einmal gebraucht werden.
Auch wenn es sich hier nicht um Millionenbeträge handelt, erachtet die Minderheit eine Steigerung von 33 Prozent als absolut zu hoch. Wir sind klar der Meinung, dass das Bundesarchiv seine Aufgaben auch mit den im Minderheitsantrag vorgesehenen Mitteln voll und ganz erfüllen kann. Die vorgeschlagene Kürzung von knapp 400 000 Franken ist absolut zumutbar.
Deshalb beantrage ich Ihnen namens der SVP-Fraktion, der Minderheit zuzustimmen.