Wortprotokoll

Bei der Sammlung der Unterschriften für meine Motion haben mich mehrere Kolleginnen und Kollegen unterstützt und gesagt, es gebe Schwierigkeiten bei der Ausübung des Stimmrechtes von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern. Sie haben mir Erfahrungen mitgeteilt, die ihre Brüder, Schwestern, Söhne und Töchter, die im Ausland tätig sind, gemacht haben. Theoretisch können unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger im Ausland ihr Stimmrecht wahrnehmen. Oftmals jedoch wohnen sie in abgelegenen Gebieten und Gegenden, wo sie mit dem Abstimmungsmaterial schwer zu bedienen sind.

Aus diesem Grund habe ich gefordert, dass vom Bundesrat neue Möglichkeiten zu prüfen sind. Ich verlange nicht, dass regelmässige Erneuerungen des Stimmregisters in den einzelnen Konsulaten wegfallen sollen. Im Gegenteil: Die mehr als 560 000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen eine echte Chance bekommen, zu wählen, aber auch gewählt zu werden. Wie das System heute funktioniert, ist es hinderlich. Es sollte überdacht werden. Mit der Automatisierung der Registrierung, mit der Möglichkeit, die Stimmabgabe über Internet zu gewährleisten, wäre ein dringend notwendiger erster Schritt getan. Das sind nur zwei Beispiele. Die heute schon vorhandenen guten Mittel wie die "Schweizer Revue", die übrigens von vielen Auslandschweizern abonniert ist, wie auch Schweizer Radio International sollen damit nicht abgewertet werden. Diese Instrumente können auch ausgebaut werden und sind für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger im Ausland gute Informationsmittel.

Im Namen von vielen Kolleginnen und Kollegen bitte ich darum, dass die noch anwesenden Mitglieder hier im Saal diese Motion unterstützen und den Vorstoss nicht als Postulat überweisen.