Moser Tiana Angelina · Nationalrat · 2008-12-11

Wortprotokoll

Ich gebe gerne noch einige Erklärungen ab. Wir haben hier eine etwas aussergewöhnliche Situation, weil wir einerseits die parlamentarische Initiative haben, andererseits aber auch die Erläuterungen zu einer Kommissionsmotion. Diese wird heute aber nicht behandelt, weil uns dazu keine Antwort des Bundesrates vorliegt. Das heisst, dass ich nur kurz etwas zum Prozess sagen möchte.

Die Kommission hat am 23./24. Oktober 2008 die parlamentarische Initiative beraten. Sie hat verschiedene Expertinnen und Experten zu diesem Thema angehört, unter anderem den Kantonsarzt von Baselland als Vertreter der kantonalen Vollzugsbehörden sowie Vertreter des Bundesamtes für [PAGE 1819] Gesundheit und des Bundesamtes für Statistik. Sie hat dann aber festgestellt, dass sich seit dem Einreichen der Initiative die Situation der Statistik in der Fortpflanzungsmedizin stark verändert hat und dass Punkte, die zentrale Anliegen der Initiative betreffen, heute klar verbessert sind. Im Rahmen der Hearings kam aber auch klar zum Ausdruck, dass nach wie vor verschiedene Probleme bestehen, unter anderem bei der Aufsicht, der Regelmässigkeit der Inspektionen und eben auch bei der Aufdeckung von Missbräuchen im Falle von illegaler Forschung. Hier kamen im Rahmen der Diskussion klar noch Defizite zum Vorschein, und sie konnten auch benannt werden.

Die Kommission hat deshalb beschlossen, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben. Aber sie hat mit 12 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschlossen, eine Motion einzureichen. Wir werden über die Motion befinden, wenn die Antwort des Bundesrates vorliegt, und dementsprechend dann auch eine Diskussion führen. Heute steht nur die parlamentarische Initiative zur Diskussion.

Die Kommission empfiehlt Ihnen einstimmig, der Initiative keine Folge zu geben.