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Sommaruga Simonetta · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2008-12-04

Wortprotokoll

Ich möchte hier offenlegen, dass ich Herrn Kollege Luginbühl unterstützt hätte, wenn er einen Antrag auf Annahme der Motion gestellt hätte. Zwar überzeugt mich die Formulierung der Motion nicht vollständig, aber das Anliegen verdient unsere Aufmerksamkeit.

Ich gebe gerne zu, dass ich keine allzu grosse Ahnung von Militärjets habe, doch verstehe ich durchaus etwas vom Zusammenhang zwischen Lärm und Tourismus. Lärm, ganz besonders der Lärm eines Flugzeugtyps wie des F/A-18, ist mit einem Tourismusangebot eigentlich nicht kompatibel. Wenn Menschen Erholung suchen, vor allem, wenn sie in der Natur Erholung suchen, ist Fluglärm das Gegenteil dessen, was sie brauchen können. Der Tourismus im Berner Oberland lebt vom Angebot einer grossartigen Landschaft; vor allem deswegen kommen die Menschen ins Berner Oberland. Die Tatsache, dass immer mehr Tourismusregionen mit der Auszeichnung "fluglärmfreie Zone" werben, zeigt, wie wichtig dieses Kriterium ist. Ich bin überzeugt, dass es in Zukunft noch viel wichtiger wird. Für die Tourismusanbieter im Oberland ist es besonders frustrierend: Sie können das beste Angebot machen, sie können sich bemühen, eine eher strukturschwache Region unseres Kantons mit kreativen und innovativen Ideen auf Vordermann zu bringen - und solche Bemühungen werden durchaus unternommen -, doch laufen all diese Bemühungen ins Leere, wenn wegen des Fluglärms am Schluss die Leute nicht mehr kommen.

Ich bin realistisch genug, um zu wissen, dass sich eine solche Änderung nicht von einem Tag auf den anderen vornehmen lässt, trotzdem scheint mir, dass es Verbesserungsmöglichkeiten gibt, die noch nicht ausgeschöpft sind. Deshalb bin ich froh, dass Kollege Luginbühl mit einem Postulat nachdoppelt.

Was der Bundesrat in seiner Antwort auf die Motion Amstutz schreibt, ist mir doch zu abstrakt, als dass ich Hoffnung daraus schöpfen könnte. Der Bundesrat schreibt, er würde eine Überprüfung des Stationierungskonzepts einleiten, sofern sich eine solche aus übergeordneten Überlegungen als opportun erweisen würde. Ich erwarte konkret, dass 2009 nun wenigstens eine Sommerpause eingeschaltet wird und dass diese lärmfreie Zeit wenigstens zwei Monate dauert.

Es stellen sich noch ein paar Fragen, die einer Antwort bedürfen. Zwar gibt es auf den beiden Militärjetflugplätzen Sion und Meiringen etwa gleich viele Flugbewegungen, nämlich etwa 4500 pro Jahr, ein Unterschied besteht aber darin, dass Meiringen Standort einer F/A-18-Staffel ist, während in Sion vor allem Tiger-Jets fliegen. Der Unterschied zwischen diesen beiden Flugzeugtypen in Bezug auf die Lärmbelastung ist offensichtlich und wird sogar von einem ungeübten Ohr erkannt, das kann ich Ihnen versichern. Wir haben im Kanton Bern eine deutlich massivere Lärmbelastung. Hinzu kommt, dass der Flugplatz Sion schon heute in den Monaten Juli und August kaum durch Kampfjets belegt ist, während die Flugtätigkeit in Meiringen in dieser Zeit bis heute nicht verringert wurde.

Ich erwarte deshalb, dass der Bundesrat die Fragen der Sommerpause und der Flugbewegungen während der Tourismussaison allgemein sowie die unterschiedlichen Lärmbelastungen und den Flottenmix noch einmal angeht. Zumindest erwarten wir, dass in Bezug auf die Flugbewegungen nun endlich Transparenz hergestellt wird. In Übereinstimmung mit der Regierung meines Kantons fordere ich auch die Offenlegung der Jetbewegungen nach Flugzeugtyp. Das ist eine Forderung, die unser Kanton nun schon seit drei Jahren stellt.

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