Wortprotokoll

Von mir erfahren Sie nicht viel Neues; aber bei einem derart wichtigen Geschäft fühle ich mich als Finanzkommissionsmitglied bemüssigt, auch ein paar schlichte Worte an den Rat zu richten, auch wenn ich weiss, dass Sie, sofern ich mein Votum nicht halten würde, keinen bleibenden Schaden nehmen würden.

Selbstverständlich ist diesem Massnahmenpaket zuzustimmen, auch wenn es wirklich äusserst aussergewöhnlich ist. Wir wissen ja alle: Es gibt nicht nur Jahre der Hochkonjunktur, sondern leider auch Jahre der Rezession. Bei länger andauernder Hochkonjunktur läuft man eher Gefahr, fahrlässig zu werden. Sämtliche grobfahrlässigen Entscheide, die in den Unternehmungen in den letzten Jahren gefällt wurden, wurden bei prall gefüllten Kassen in der Hochkonjunktur gefällt. Bei der UBS war es nicht anders. Heute fragt sich jedermann: Wo war der Verwaltungsrat, was taten die hochdotierten Risikomanager, was haben die teuren staatlichen Aufsichtsbehörden mit ihren zahlreichen Revisoren gemacht, wo sind diese geblieben, und weshalb sah die Eidgenössische Bankenkommission die Risiken nicht früher? Etwas ist uns nach diesem Desaster glasklar vor Augen geführt worden: Die Banken sind mittlerweile so mächtig geworden, dass man sie gar nicht mehr zugrunde gehen lassen kann, ohne dass die Volkswirtschaft tief in den Abgrund gerissen würde. Unsere staatliche Bankenaufsicht hat also ihre Aufgaben nicht erfüllt. Ein verfehltes Bankenbonussystem hat unsere Banker zu haltlosen Monopoly-Spielern gemacht, die ohne Rücksicht auf allfällige Risiken gewirtschaftet haben.

Wieso und weshalb Banken mit ihrem System nur ein Bonus-, aber kein Malussystem eingeführt haben, das bleibt wohl ihr Geheimnis. Jedes kleine und mittlere Unternehmen - das ist doch naheliegend - macht ein Bonussystem, aber zugleich auch ein Malussystem. Man profitiert also nicht nur von den Erfolgen, sondern muss eben auch an den Misserfolgen partizipieren. Das ist bei uns so, und das ist bei vielen anderen Betrieben nicht anders.

Ebenfalls, das ist mir aufgefallen, ist in der ganzen Bonusdiskussion der eigentliche Zweck dieser Rettungsübung fast ein wenig untergegangen: Diese Rettungsmassnahme hat ja nicht die Rettung der UBS zum Ziel; es geht um den Schutz aller von den Banken abhängigen Schweizerinnen und Schweizer, um nichts anderes - um den Schutz von vielen kleineren und mittleren Unternehmen, aber auch um den Schutz der arbeitenden Bevölkerung, deren Arbeitsplätze ohne diese Massnahmen massiv gefährdet wären. Leider wurden die vorgenommenen Massnahmen zu sehr als Rettungsmassnahmen für eine einzelne Bank wahrgenommen, und gerade darum wurden sie von grossen Teilen der Bevölkerung auch nicht goutiert.

Dass ein Bankrott einer Grossbank die schweizerische Volkswirtschaft in den Abgrund ziehen würde, wäre natürlich der Super-GAU schlechthin; das ist, wenn immer möglich, umgehend zu korrigieren. Das muss sich in der Gesetzgebung niederschlagen. Dabei dürfen die Transparenz der Managemententschädigung und die Abschaffung der Depotstimmen nur ein Teil davon sein. Nachträglich nun die Jagd auf die realitätsfremden, unsinnigen und gigantischen Boni [PAGE 917] zu eröffnen bringt uns nicht viel weiter. Spätestens hier wurde uns drastisch vor Augen geführt, dass Manager, die Millionen beziehen, zu ihrem Unternehmen viel, viel weniger loyal sind als andere. Noch schlimmer: Sie machen für den Erfolg die falschen Dinge, gehen grössere Risiken ein und sind sogar bereit, Bilanzen zu schminken. Mit Leistungsgerechtigkeit haben solche Boni rein gar nichts zu tun. Es gibt hier reines Kastendenken; letztlich will jeder zu dieser Kaste gehören.

Wie kaum ein anderer Wirtschaftszweig ist das Bankenwesen auf Vertrauen angewiesen. Mit solchen Lohnexzessen ist dieses aber nicht zurückzugewinnen. Was sollen wir Klein- und Mittelbetriebe unsere Mitarbeiter motivieren, wenn sie im "Blick" lesen, dass es Leute gibt, die 400-mal mehr verdienen als sie? Ich pflege meinen Mitarbeitern dann jeweils zu antworten: Auch solche gigantischen Summen vermögen mein Wohlbefinden nicht zu steigern, wenn ich mit meiner viel jüngeren, dritten Frau und mit schwerer Prostatitis meine Ferien auf Luxusjachten verbringen muss oder verbringen darf. Das hilft denen auch nicht viel weiter, frustriert sind sie so oder so. (Heiterkeit)

Diese Entscheidungsträger täten gut daran - und wären ansonsten Narren -, diese Signale ernst zu nehmen. Wir können im Moment nicht mehr dazu beitragen, als dieses Paket durchzuwinken.