Wortprotokoll

Ich kann vorweg Vorbehalten entgegentreten, da es hier nicht um mehrere Millionen Franken geht.

Wir hatten im Jahre 2002 das Uno-Jahr der Berge, und da hat der Bundesrat - damals war zwar Herr Bundesrat Merz noch nicht im Gremium, aber nehmen wir an, er stand auch dahinter - die Bedeutung der Berge für unser Land bekräftigt. Ich habe damals, Mitte 2002, das Postulat 02.3276 mit [PAGE 993] dem Titel "Sicherung der Existenz und des Auftrages des Schweizerischen Alpinen Museums" eingereicht. Ich habe das deshalb getan, weil die Existenz dieses Museums, das hier in Bern am Helvetiaplatz angesiedelt ist, nicht mehr gesichert war, weil sich ab dem Jahre 2004 finanzielle Probleme abzeichneten.

Der Bund hat dieses Museum seit 1906, seit der Gründung, unterstützt, und es zeigte sich dann zum Zeitpunkt, als ich das Postulat einreichte, dass die bisherige Finanzierungsstruktur infrage gestellt würde. Ich habe damals darauf hingewiesen, dass die Existenzsicherung des einzigen Museums über die gesamten Schweizer Alpen und des grössten modernen Alpenmuseums in Europa in diesem Zusammenhang eine konsequente und sinnvolle, nachhaltige Massnahme ist. Das Schweizerische Alpine Museum (SAM) ist eine der wenigen Institutionen, welche in der Schweiz dauernd Wissen und Erlebnisse zum Alpenraum anbieten und zur Auseinandersetzung damit anregen können. Daraus ergab sich für den Alpenstaat Schweiz, zentral im europäischen Alpenraum gelegen, damals im Jahr der Berge und ergibt sich auch heute und darüber hinaus eine besondere Verpflichtung.

Das SAM erfüllt einen gesamtheitlichen Sammlungs-, Bildungs- und Vermittlungsauftrag und versteht sich als permanente Informations- und Diskussionsplattform zum Thema der Berge. Das SAM pflegt eine gesamtheitliche Betrachtung des Berggebietes, namentlich die Verbindung zwischen Natur und Kultur, und fördert das Verständnis zwischen den Menschen in den urbanen Räumen und im Berggebiet. Es leistet damit im Sinne der Bundesverfassung einen wichtigen Beitrag zum inneren Zusammenhalt und zur kulturellen Vielfalt des Landes. Der Auftrag wird in Zusammenarbeit mit Partnern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik erfüllt; mehrere Bundesämter sind an der Tätigkeit dieses Museums interessiert. Damals, bei der Behandlung dieses Postulates, erklärte der Bundesrat zu Ziffer 1 meines Postulates, dass er bereit sei, das SAM in die Ausführungsgesetzgebung zum Kulturartikels, Artikel 69 der Bundesverfassung, einzubeziehen. Das Postulat wurde dann auch angenommen. Der Bundesrat sicherte damals gleichzeitig zu, dass er gewährleiste, dass die Finanzierung über das bisherige Budget des UVEK zu gewähren sei, bis das Kulturförderungsgesetz die Aufgabe der Unterstützung des Museums, des SAM, regle.

Nun, was ist zwischenzeitlich passiert? Heute fällt das Schweizerische Alpine Museum zwischen Stuhl und Bank, und zwar deshalb, weil die Beratung des Kulturförderungsgesetzes oder allenfalls des Museumsgesetzes, in dem man die Finanzierung auch regeln könnte, noch im Gang ist; das Geschäft ist noch nicht abgeschlossen, eine neue Regelung noch nicht in Kraft. Und jetzt streicht der Bundesrat im Budget des UVEK den Beitrag, obwohl er seinerzeit zusicherte, dass die Finanzierung bis zum Inkrafttreten der neuen Regelung im Kulturförderungsgesetz nicht infrage gestellt sei. Weil nun das Museum zwischen Stuhl und Bank fällt, ist seine Existenz wegen der Finanzen gefährdet.

Ich schlage Ihnen deshalb vor, dass wir nun das machen, was der Bundesrat seinerzeit bei meinem Postulat zugesichert hatte, dass man weiterhin im Budget des UVEK bis zur Regelung im Kulturförderungsgesetz den für die Existenz des SAM notwendigen Beitrag des Bundes aufrechterhält. Es geht hier konkret um den jährlichen Beitrag von heute 231 000 Franken. Der Nationalrat hat das so beschlossen, und ich bitte Sie im Sinne der Glaubwürdigkeit auch, dass wir hier nicht plötzlich von etwas abweichen, was wir seinerzeit zugesichert erhalten haben, dass Sie also meinem Einzelantrag folgen und wie der Nationalrat diese Budgetposition beschliessen.