preparatory:AB 92967
Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2008-12-15
Wortprotokoll
Auch hier: Es ist ja kein grosser Betrag, um den es geht, aber Sie haben vielleicht festgestellt, dass die Budgetdebatte den Nationalrat etwa vierzehn Stunden lang beansprucht hat; es gab etwa achtzig Anträge, und sehr viele bezogen sich auf Gebiete, von denen jedes für sich förderungswürdig ist, wo man eigentlich sagen kann: Warum nicht? Aber es besteht die Gefahr, dass man die Präjudizien irgendwann zu weit treibt. Das ist eine gewisse Gefahr für ein Budget.
Ich vertrete hier natürlich die Position des Bundesrates und beantrage Ihnen folglich, bei der vorgeschlagenen Summe zu bleiben. Ich schiebe nach, dass wir im Bereich der Filmförderung zwischen 2000 und 2009 jedes Jahr eine Steigerung von über 6 Prozent hatten - mehr als bei der Bildung, Forschung und Innovation. Wenn Sie die Media-Programme mit der EU auch noch einbeziehen - ich komme heute ja direkt aus Brüssel, wo wir über dieses Thema gesprochen haben -, dann gibt das eine Steigerung von 10 Prozent. Das ist mehr als in jedem anderen Gebiet. Deshalb glaube ich, dass es vertretbar wäre, wenn Sie bei der Lösung des Bundesrates bleiben würden.