Schwaller Urs · Ständerat · Freiburg · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-12-18
Wortprotokoll
Es geht darum, im Zusammenhang mit dem Bundesgesetz über die Familienzulagen die Grundlagen für die Schaffung eines zentralen Kinder- und Bezügerregisters zu schaffen, analog zu den Registern, wie wir sie bei der AHV und der IV haben. Ziel ist es, Doppelbezüge von Familienzulagen zu kontrollieren und zu verhindern. Der Bundesrat beantragt Annahme der Motion, die auch im Nationalrat ohne Gegenstimme angenommen worden ist.
Wir empfehlen Ihnen Annahme der Motion.