AB 93425
Gadient Brigitta M. · Nationalrat · Graubünden · Fraktion BD · 2009-03-03
Wortprotokoll
Die BDP-Fraktion hält den vorliegenden Schlussbericht des ETH-Rates über die Leistungsperiode 2004-2007 für ein gutes und positives Beispiel, wie Führen mit Leistungsauftrag und Globalbudget verstanden und umgesetzt werden kann. Der ETH-Rat zeigt damit, dass er seine Aufgabe als Aufsichtsorgan des ETH-Bereiches wahrnimmt und durchaus selbstkritisch über den Grad der Zielerreichung berichtet.
Als Parlamentsmitglieder vernehmen wir täglich die Leistungen der Institutionen des ETH-Bereiches, zu dem nebst den beiden Hochschulen ETHZ und EPFL ja auch die vier Forschungsanstalten gehören, die wichtige Aufgaben für die Gemeinschaft erfüllen. So leistet z. B. das WSL-Institut für [PAGE 50] Schnee- und Lawinenforschung, das mir als Bündnerin natürlich besonders nahesteht, mit der Lawinenwarnung einen wichtigen Beitrag zur Risikoeinschätzung von Lawinengefahren und damit zur Prävention von Lawinenunfällen in den Schweizer Alpen. Ähnliche Beispiele gibt es auch für die anderen Institutionen des ETH-Bereiches.
Das Bildungs-, Forschungs- und Innovationssystem ist für den Lebens- und Arbeitsraum Schweiz von vitaler Bedeutung und wird immer wichtiger, vor allem auch, wenn wir die momentane Finanzkrise mit ihren Auswirkungen betrachten. Es sind die Produkte, die Dienstleistungen und die geschaffenen Arbeitsplätze, die aus dem Wissen hervorgehen, das in der Forschung gewonnen wird. Davon hängt die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz in vermehrtem Masse ab. Der ETH-Bereich ist dabei ein zentraler Motor für die Innovationskraft der Schweiz. Innovation basiert auf guter Forschung, hochqualifizierten Arbeitskräften und auf dem Transfer des Wissens in die Privatwirtschaft.
Wenn wir die Zielerreichung in der hier beurteilten Leistungsperiode anschauen, ist es erfreulich festzustellen, dass erstklassige Lehre und Forschung - das betrifft die Ziele 1 und 2 - im ETH-Bereich gemacht wird. Es ist unser aller Interesse, dass diese hohe Qualität noch weiter gesteigert werden kann.
Zum Ziel 6, dem Wissens- und Technologietransfer (WTT): Hier wurde bereits einiges erreicht. Der ETH-Rat macht aber im Schlussbericht darauf aufmerksam, dass es auch hier noch Raum für Verbesserungen gibt. WTT ist der Prozess zur Valorisierung des Wissens und deshalb von zentraler Bedeutung für unser Land. WTT ist aber komplex und mit zahlreichen Akteuren und vielen Hürden verbunden. Wichtig erscheint mir, dass es ein integraler Bestandteil des Curriculums und der Zielvereinbarungen mit den Forschenden ist und dass die Förderung des Unternehmertums aktiv vorangetrieben wird. Kein Absolvent, keine Absolventin sollte die ETH verlassen, ohne mit den Fragen und Faszinationen des Unternehmertums konfrontiert worden zu sein. Wir kämpfen heute um jeden einzelnen Arbeitsplatz in der Schweiz. Nur wenn wir qualifizierte und engagierte Unternehmerinnen und Unternehmer haben, die Ideen am Markt umsetzen, können wir wettbewerbsfähig bleiben. Ein essenzielles Glied in der Innovationskette sind dabei die KMU. Der Zugang von innovierenden KMU zu den Kompetenzen des ETH-Bereiches sollte rasch und effizient sein, "time to market" ist das Schlüsselwort - auch hier gibt es noch Raum für Verbesserungen. Ich begrüsse deshalb die Entschlossenheit des ETH-Rates, hier einen Schwerpunkt zu setzen.
Noch eine Bemerkung zur Rolle der Institutionen des ETH-Bereiches in der Gesellschaft, das heisst zu Ziel 7: Eine Wissensgesellschaft lebt auch vom Austausch zwischen Forschung und Öffentlichkeit. Der Dialog der einzelnen Institutionen des ETH-Bereiches mit der Öffentlichkeit ist denn auch in vielerlei Hinsicht sehr wichtig, so zum Beispiel zur Sensibilisierung der Jugendlichen, als Feedback an die Steuerzahlenden oder als Beitrag zur Legiferierung.
Es gibt schliesslich gesellschaftliche und politische Themen, bei denen ein geeintes Auftreten der Institutionen als ETH-Bereich nach aussen, und da zähle ich die Politik auch dazu, wichtig ist. Hier ist eine lösungsorientierte, interne Konsensfindung wichtig, zum Beispiel bei Energieszenarien, der Nanotechnologie, der BFI-Politik usw.
Ich komme zum Schluss: Der vorliegende Bericht zeigt die hohe Qualität von Lehre und Forschung beim ETH-Bereich auf. Wir müssen alles daran setzen, dass diese Qualität beibehalten und weiter gesteigert werden kann. Die bevorstehende Debatte über die umfassende Koordination des Hochschulraumes Schweiz sollte sich an dem hier vorgestellten Qualitätsstandard orientieren. Dabei muss der Bund seine Rolle als Träger des ETH-Bereiches wahrnehmen und insbesondere die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung ermöglichen.
Die BDP-Fraktion wird den Bericht selbstverständlich genehmigen.