Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · 2009-03-03

Wortprotokoll

Bereits im Dezember 2006 hat unser Parlament im Rahmen der Bewilligung der Kredite für die Schweizer Beteiligung an den Rahmenprogrammen der EU dem Kredit für diese Beteiligung zugestimmt. Damit haben wir den Grundstein für dieses Projekt gelegt. Die Kernfusion verspricht, eine sichere, umweltfreundliche und ergiebige Energiequelle zu werden. Es ist wichtig, dass wir die Forschungsarbeiten forcieren und damit neue Möglichkeiten der Energiegewinnung erschliessen.

Die nun zur Genehmigung unterbreiteten Briefwechsel zwischen der Schweiz und Euratom sehen vor, dass die Schweiz Mitglied des gemeinsamen Unternehmens wird. Zum Ersten werden Rechte und Pflichten in Bezug auf die internen Abläufe des gemeinsamen Unternehmens geregelt, und zum Zweiten werden die Regeln für die Beteiligung des Unternehmens am Projekt ITER und am Programm Broader Approach mit Japan als für die Schweiz verbindlich erklärt. Damit ermöglichen wir der Schweiz eine uneingeschränkte Mitsprache als Vollmitglied sowie die Weiterführung der bisherigen, sehr erfolgreichen Kooperation im wissenschaftlichen, technologischen und wirtschaftlichen Bereich.

Ich verzichte hier auf weitere Ausführungen. Die Kommissionssprecher haben bereits die Details bestens dargelegt. Unsere Fraktion stimmt diesem Bundesbeschluss zu, denn die bisherige Leistung der Fusionsforschung ist vielversprechend und beachtlich, und wir erachten es als unabdingbar, in dieser Forschungskooperation mitzuarbeiten.