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Schmid Samuel · Bundesrat · Bern · 2008-03-05

Wortprotokoll

Zum ersten Punkt, Herr Zisyadis: Die Auslandeinsätze waren verschiedentlich vor dem Volk, und dieses hat das Militärgesetz wie auch die spezielle Abänderung des Militärgesetzes gutgeheissen.

Zum zweiten Punkt: Es handelt sich nicht um eine Erhöhung des Kontingents. Es handelt sich um eine vorübergehende Massnahme zur Sicherstellung der Sicherheit und der logistischen Bedürfnisse des Kontingents. Mit anderen Worten: Wir brauchen diese Flexibilität, um den Auftrag sicherzustellen, aber nicht, um das Kontingent zu erhöhen. Deshalb vermag ich nicht einzusehen, dass das eine Geringschätzung der Minderheit im Parlament wäre.

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