Wortprotokoll

Herr Miesch, das klare Abstimmungsresultat von 111 zu 72 Stimmen bei 8 Enthaltungen zum Rückweisungsantrag der Minderheit II (Borer) kann für die Mehrheit kein Grund sein, von ihrer Meinung abzurücken. Ich möchte Ihnen in Erinnerung rufen, dass der Antrag der Minderheit Borer in der Kommission mit 16 zu 9 Stimmen abgelehnt wurde. Warum? Man hat gesagt, man könne den Einsatz nicht jedes Jahr verlängern, es brauche eine gewisse Planungssicherheit. Diese Planungssicherheit ist wichtig und notwendig für die Swisscoy selber. [PAGE 109] Es ist aber auch wichtig und notwendig für die KFOR und Kosovo zu wissen, dass die Schweiz präsent bleiben wird. Damit wissen alle, dass wir unsere Verantwortung auch in Zukunft, bis 2011, wahrnehmen und dass unsere Truppen nach wie vor vor Ort ihre anerkannte und hervorragende Arbeit fortsetzen können.

In diesem Sinn bitte ich Sie, den Antrag der Minderheit und den Antrag Fehr Hans abzulehnen.