Wortprotokoll

Ich möchte doch noch anhand von ein paar Zahlen in Erinnerung rufen, warum wir uns heute überhaupt mit dieser Vorlage auseinandersetzen. Für den Zeitraum 2003 bis 2007 rechnete man bei der Inbetriebnahme der ersten Etappe von Bahn 2000 mit einer Zunahme von 15 Prozent bei den Personenkilometern. Tatsächlich resultierte ein Plus von 19 Prozent. Allein von 2006 bis 2007 verzeichneten die SBB eine Fahrgastzunahme von 7,6 Prozent, ganz abgesehen von der anhaltenden Steigerung beim Güterverkehr. Gemäss heutigen Schätzungen werden bis 2030 die Verkehrsleistungen allein bei den SBB von 14 auf 20 Milliarden Personenkilometer steigen; das entspricht einem Plus von 45 Prozent. Noch eindrücklicher sind die Prognosen für den Güterverkehr: Dort rechnet man mit einer gemittelten Zunahme von 66 Prozent. Vor dem Hintergrund der Preissteigerungen beim Benzin bzw. bei den fossilen Treibstoffen sind die Prognosen zur Entwicklung des Bahnverkehrs, an die sich ZEB anlehnt, wohl eher definitiv. Mit dem bestehenden Angebot wird die künftige Nachfrage wohl nicht bewältigt werden können. Die Nachfragesteigerung kann nur aufgefangen werden, wenn es entsprechend erweiterte Angebote gibt, sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr. Darum braucht es nicht nur neues Rollmaterial; auch beim Bahnnetz müssen entsprechende Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden.

Mit der vorliegenden Botschaft beantwortet der Bundesrat die Frage, wie die noch nicht verpflichteten Mittel des FinöV-Fonds verwendet werden sollen. Ziel ist es, die Neat fertigzubauen und - das scheint mir auch wichtig; es wird ob den Diskussionen zu den Artikeln 4 und 10 immer wieder vergessen - die Weiterentwicklung des schweizerischen Eisenbahnnetzes für den Personenfern- und Güterverkehr sicherzustellen. Das ZEB-Kernangebot wird nur einen Teil der Kapazitätsprobleme lösen. Darum beantragt die Kommission, dass der Bundesrat uns bis 2010 bzw. 2011 eine Vorlage über die weitere Angebotsentwicklung und den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur unterbreitet. Für die Finanzierung der vorgeschlagenen Massnahmen sieht die Kommission primär die Zuführung zusätzlicher Mittel in den FinöV-Fonds vor. Nur durch Verlängerung bzw. Verzögerung der Rückzahlungsfrist der Bevorschussungsgelder wird der weitere Ausbau der Eisenbahninfrastruktur über das ZEB-Kernangebot hinaus nicht finanzierbar sein; der Kommissionspräsident hat das eindrücklich dargestellt.

Ich bin überzeugt, dass sich Investitionen in die Schiene lohnen. Der Verkehrsträger Schiene wird für den Wirtschaftsstandort Schweiz in den nächsten Jahren immer wichtiger; nicht nur Engpässe auf der Strasse, sondern auch solche auf der Schiene haben volkswirtschaftlich unerwünschte Folgen. Darum begreife auch ich nicht, weshalb die Spitzen unserer Wirtschaftsverbände für eine Ablehnung dieser Vorlage plädiert haben.

Die angesprochenen Engpässe können mit dieser Vorlage langfristig verhindert werden. Auch ich empfehle Ihnen deshalb, auf die Vorlage einzutreten.