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Graber Konrad · Ständerat · Luzern · Fraktion CVP/EVP/glp · 2008-06-03

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, in dieser Frage der Mehrheit zu folgen. Ich bin der Auffassung, und wir haben das auch beim Eintreten immer gesagt, es gehe um eine Prüfung der einzelnen Projekte. Wir wollen auch eine gewisse Priorität, und wir wollen in der ganzen Angelegenheit eine Wirkung sehen. Ich erwarte, dass im Zusammenhang mit der Prüfung - der Herr Bundesrat hat es, glaube ich, auch angesprochen - die Finanzierung in der Botschaft dann auch projektbezogen dargestellt wird. Mir ist es ein spezielles Anliegen, dass sich die Kantone nicht nur durch eine reine Vorfinanzierung, sondern allenfalls auch mit [PAGE 399] A-fonds-perdu-Beiträgen beteiligen können und die Projekte dadurch zeitlich vorgezogen werden. Wenn es also um eine Prüfung geht, gehe ich immer davon aus, dass sie selbstverständlich auch die Finanzierung beinhaltet.

Auf Seite 7755 der Botschaft finden Sie die zwei von Herrn Schweiger angesprochenen Möglichkeiten: die Erweiterungsoption 3, "Beschleunigung Luzern-Zürich, ohne Zimmerberg-Basistunnel II", und dann die Erweiterungsoption 4, "Beschleunigung Luzern-Zürich, mit Zimmerberg-Basistunnel II". Der wesentliche Unterschied ist ja eigentlich der, dass bei der kleineren Variante, also ohne Zimmerberg-Basistunnel II, eine Fahrzeitverkürzung um 6 Minuten entsteht und bei der Erweiterungsoption 4 mit Zimmerberg-Basistunnel II eine Fahrzeitverkürzung von bis zu 12 Minuten erzielt wird, und das ist natürlich ein gewichtiger Unterschied. Vor dem Hintergrund der Ausführungen von Herrn Schweiger und auch des Volksentscheides zum Bau des Zimmerberg-Basistunnels II bin ich der Auffassung, dass wir dem Eventualantrag Schweiger zustimmen sollten. Es gibt dann eine kleine Abweichung zu den Darstellungen all dieser Erweiterungsoptionen gemäss Botschaft, aber inhaltlich besteht kein Grund, da mit Varianten zu arbeiten.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zu folgen und dem Eventualantrag Schweiger zuzustimmen.