Villiger Kaspar · Bundesrat · Luzern · 1999-12-07
Wortprotokoll
Den "Flaggenträgern" des Parlamentes möchte ich für ihre intensive Arbeit danken. Wir teilen die Beurteilung von Herrn Merz voll und ganz. Er hat jedoch die Frage gestellt, warum der Bundesrat jetzt eigentlich keine völlige Pause machen, sondern noch fortfahren will. Dazu vielleicht Folgendes: Heute gibt es einfach noch ein paar Ämter, die sich auf diese Sache vorbereiten, einen gewissen Schwung haben; da wird einiges gearbeitet. Wenn Sie ihnen dies jetzt verdenken, dann setzen Sie natürlich ein sehr negatives Signal. Ich glaube, wir sehen, dass wir bei jedem Amt, das neu dazukommt, Fortschritte gemacht haben - beim Rechnungswesen usw.
Mit der Einführung von Flag ist aber natürlich auch ein Kulturwandel verbunden; dies ist nicht ganz einfach. Wir sind zuversichtlich, dass es noch gelingen wird, das Unterfangen in den Griff zu bekommen. Auf den 1. Januar 2000 hin geht es nun um das Eidgenössische Gestüt, die Forschungsanstalten der Landwirtschaft und um das Institut für Viruskrankheiten und Immunprophylaxe. Ich gehe davon aus, dass danach nur noch ganz wenige dazukommen. Im Gespräch sind das Institut für Berufspädagogik, das Bundesamt für Sport, das Bundesamt für Statistik - viel mehr sehe ich eigentlich nicht. Auch dies wird man natürlich noch anschauen müssen. Ich glaube, dass die Bedeutung von Flag in der Bundesverwaltung begrenzt sein wird; Flag wird vielleicht einmal ein, zwei Prozent des gesamten Budgets betreffen. Dies ist nicht viel; und trotzdem ist Flag wichtig. In [PAGE 1026] eine bestimmte Richtung wollen wir nämlich in der ganzen Bundesverwaltung etwas vorstossen: Die Mechanismen des Flag-Managements - also das Führen mit Zielsetzungen, Vereinbarungen usw. - möchten wir in der Zukunft Schritt für Schritt in der ganzen Bundesverwaltung einführen, zusammen mit Leistungslohn usw. Hier möchten wir den Kulturwandel, der schon begonnen hat, fortsetzen. In diesem Sinne sind die Flag-Erfahrungen natürlich ausserordentlich wichtig. Irgendeinmal wird Flag dann wahrscheinlich eingespielt sein und nicht mehr viel zu reden geben. Was wir in der übrigen Bundesverwaltung daraus machen, wird Sie aber wohl mehr beschäftigen müssen; dies wollen wir anpacken.