Wortprotokoll

Frau Graf-Litscher, der Grund war die Euro 2008. Die Vergütung für die von kantonalen Polizeikorps geleisteten Schwerverkehrskontrollstunden erfolgt gestützt auf die Leistungsvereinbarung über die Intensivierung der Schwerverkehrskontrollen. Die Stundenansätze sind im Jahr 2007 und im Jahr 2008 gleich geblieben. De facto wurden demnach im Jahr 2008 insgesamt weniger Schwerverkehrskontrollstunden geleistet als im Vorjahr. Im Sommer 2008 hat in Österreich und in der Schweiz die Fussball-Europameisterschaft stattgefunden. Zum Schutz dieses Grossanlasses waren nicht nur die Polizeikorps der Austragungsorte, sondern auch alle anderen Polizeikorps im Einsatz. Sie haben die Polizeikorps der eigentlichen Austragungsorte während der Euro 2008 unterstützt, gleichzeitig mussten sie auch innerhalb des eigenen Kantonsgebietes für Sicherheit und Ordnung sorgen. Einerseits standen somit für andere Aufgaben weniger Polizisten zur Verfügung, andererseits leisteten die Polizisten während dieser Zeit viele Überstunden, die es zu kompensieren galt. Dies hat dazu geführt, dass im Jahr 2008 insgesamt weniger Schwerverkehrskontrollstunden geleistet werden konnten als im Vorjahr.