Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-03-09
Wortprotokoll
Gegenwärtig sind Gesuche für die Mitbenutzung von Kabelkanälen bei der Eidgenössischen Kommunikationskommission hängig. Sie hat sich zu dieser Frage bisher noch nie geäussert und wird somit erstmals entsprechende Preise festlegen, sofern sie von einer Marktbeherrschung ausgeht. Der Ständerat hat in dieser Session das Postulat 09.3002, "Evaluation zum Fernmeldemarkt", angenommen. Wie ich vorhin gesagt habe, werden wir dieses bis Mitte nächstes Jahr erfüllen und Ihnen dann einen umfassenden Bericht zukommen lassen.